Redebeitrag

Frank Bommert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
* Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Als Erstes möchte ich anmerken, dass die M…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die geringe Präsenz von Ministern bei einem für Brandenburg wichtigen Thema und wendet sich gegen die Aussage, die PCK müsse sich dem Markt stellen. Bommert begründet dies damit, dass das Erdöl durch Habeck und Scholz abgestellt worden sei, indem diese ein Embargo verhängt hätten, ohne dass die EU es gefordert habe. Zudem wird die AfD gefragt, ob jemand von ihr schon in der PCK gewesen sei, weil die Geschäftsführung sich an keinen Besuch erinnern könne. Kritisiert wird auch, dass bei diesem wichtigen Thema so wenige Minister anwesend sind, weshalb der Redner eine sachliche Auseinandersetzung einfordert.
Kernaussagen
- Raffinerie PCK
- Erdölembargo
- Ministerpräsenz
- AfD-Besuch
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.