Redebeitrag

Britta Kornmesser

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

* Nein, ich möchte gern zu Ende sprechen. – Die Landesregierung setzt sich auf Bundesebene…

Zusammenfassung

Die Rede von Britta Kornmesser (SPD) befasst sich mit der Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung sich für den Erhalt und die zukunftsfeste Entwicklung des Standortes einsetzt, weil der Ausbau der Pipeline Rostock-Schwedt zentral ist und ungeklärte Eigentumsverhältnisse notwendige Investitionen bremsen. Kritisiert wird, dass eine Rückkehr zu russischem Öl nur bei Frieden in der Ukraine und verlässlicher Partnerschaft möglich sei. Zudem wird die Verlängerung der Beschäftigungsgarantie bis Juni 2025 begrüßt, damit Arbeitsplätze gesichert werden. Investitionen in nachhaltige Kraftstoffe und Wasserstofftechnologie sollen die Raffinerie stabilisieren und neu ausrichten, indem Fördermittel gezielt in Schwedt ankommen, damit der Wandel in der Region konkret erlebbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.