Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Sehr geehrte Kollegin…

Zusammenfassung

Der Redner betont, dass die Bürger von der Politik eine ehrliche Analyse der Probleme und pragmatische Lösungen erwarten, nicht symbolische Politik. Weil ideologische Grabenkämpfe zu Stillstand führen, fordert der Beitrag eine Abkehr von ausgetretenen Pfaden. Deshalb setzt die Regierung auf Bürokratieabbau, stärkt den Rechtsstaat und verbessert die Standortbedingungen. Um die Gesundheitsversorgung zu sichern und Altersarmut zu bekämpfen, sind entschlossene Maßnahmen nötig. Kritisiert wird, dass frühere Koalitionen blockierten, weshalb nun vertrauensvoll zusammengearbeitet wird, damit die Menschen in Brandenburg spürbare Verbesserungen erfahren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.