Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Ich würde gern zuerst auf die Frage von Herrn Bretz eingehen und ihn daran erinnern: Ich h…
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin verteidigt ihr Vorgehen in der Kostenkalkulationsdebatte und betont, dass sie die Beteiligten an einen Tisch geholt hat, weil frühere Regierungsfraktionen das Problem nicht angefasst hätten. Ihr Ministerium habe erreicht, dass der Berater die Kalkulationssystematik kostenfrei zur Verfügung stellt, damit Transparenz entsteht. Zudem hätten die Kassen eine Musteroffenheit zugesagt, sodass Landkreise eigene Grundlagen entwerfen können. Der Beitrag begründet die gemeinsame Moderation mit dem Ministerpräsidenten und hofft auf eine Lösung am Freitag, damit Festbeträge und Gebührenentscheide abgeschafft werden. Kritisiert wird, dass der Landkreis Märkisch-Oderland die Kalkulation nicht erhielt, doch der Landkreistag prüft nun rechtlich.
Kernaussagen
- Kostenkalkulation
- Musteroffenheit
- Landkreistag
- Festbeträge
- Gebührenentscheide
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.