Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Herzlichen Dank, Herr Vizepräsident. – Herzlichen Dank auch für Ihre Fragen. Wie das Land…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die geplante Verwendung der 700-Millionen-Euro-Rücklage des Landes Brandenburg, weil die Wirtschaft in der aktuellen konjunkturellen Schwächephase sofortige Unterstützung benötigt und ein Abwarten keinen gesamtwirtschaftlichen Sinn ergibt. Der bevorstehende Haushalt soll deshalb ausreichend Investitionen und eine hohe Investitionsquote vorsehen. Die Mittel will das Land im Schulterschluss mit Kommunen und Landkreisen einsetzen, damit sie sinnvoll ankommen. Zudem betont der Beitrag, dass aufgenommene Schulden nicht einzelnen Aufgaben zugeordnet werden können, und nennt Maßnahmen zum Bürokratieabbau wie die Änderung der KomHKV, damit Gelder effizient ankommen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.