Redebeitrag
Björn Lüttmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Meine sehr geehrten D…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die liberale Demokratie gegen Diskreditierung und autokratische Wahrnehmungsmuster, weil nur redliche Auseinandersetzung tragfähige Ergebnisse erzeugt. Kritisiert wird die AfD für Diffamierung von Lehrkräften und die Berufung auf ausländische Vorbilder. Anschließend begründet der Redner die Regierungsvorhaben: Brandenburg solle einfacher werden durch Bürokratieabbau und Digitalisierung, sicherer durch mehr Polizei und Katastrophenschutz, wirtschaftlicher durch Förderung und Stromsteuersenkung sowie lebenswerter durch Bildung, Gesundheit und bezahlbaren Wohnraum. Damit will die Koalition Fortschritt, Sicherheit und soziale Gerechtigkeit nachhaltig verbinden, indem sie differenzierte Antworten statt schneller Scheinlösungen priorisiert.
Kernaussagen
- Demokratieschutz
- Bürokratieabbau
- Polizeistärke
- Stromsteuersenkung
- Integrationsgesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.