Redebeitrag

Torsten Arndt

Fraktion
afd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Okay. – Am 24.03. haben Sie der „MAZ“ ein Interview gegeben. Darin haben Sie davon geredet…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner thematisiert die geplante Auflösung von 700 Millionen Euro Rücklage im Brandenburger Landeshaushalt zwischen 2025 und 2026, die in einem Interview am 24. März angekündigt wurde. Angesichts einer möglichen anhaltenden Konjunkturschwäche fragt der Beitrag, wie die Wirtschaft des Landes künftig unterstützt werden soll, wenn diese finanziellen Reserven nicht mehr zur Verfügung stehen. Kritisiert wird, dass ohne die Rücklagen keine Grundlage für staatliche Hilfen bliebe, weshalb bei fortgesetzter Schwäche keine Förderung mehr möglich wäre. Die Frage zielt darauf ab, die Finanzierung künftiger Wirtschaftshilfen zu klären, damit das Land handlungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.