Redebeitrag
Torsten Arndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Herr Minister Crumbach, Sie haben in einem Interview mit der „MAZ“ am 24.03. davon fabulie…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Torsten Arndt (AfD) thematisiert die geplante Auflösung von 700 Millionen Euro aus den Rücklagen des Landes Brandenburg zwischen 2025 und 2026, die Minister Crumbach in einem Interview angekündigt hat. Kritisiert wird, dass bei anhaltender Konjunkturschwäche unklar bleibt, wie die Brandenburger Wirtschaft künftig unterstützt werden soll. Die Rede fordert eine Erklärung, wie die Finanzierung der Wirtschaftsförderung nach dem Verbrauch der Rücklagen sichergestellt werden kann. Damit wird die Nachhaltigkeit der Haushaltsplanung infrage gestellt, weil die Mittel nur temporär zur Verfügung stehen. Die Fragestellung zielt auf konkrete Instrumente und langfristige Strategien ab, die über die einmalige Auflösung von Rücklagen hinausgehen.
Kernaussagen
- Rücklagenauflösung
- Konjunkturschwäche
- Wirtschaftsförderung
- Landeshaushalt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.