Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Herr Minister Tabbert, auch ich will auf die Erwiderung zur Regierungserklärung des Minist…

Zusammenfassung

In der Debatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten wendet sich Rainer Genilke von der CDU an Minister Tabbert und erkundigt sich nach dem Zeitpunkt, zu dem das neue Reaktivierungsgutachten im Ausschuss vorgestellt wird, damit Klarheit über die geplante Entstehung neuer Bahnhöfe besteht. Kritisiert wird zudem, dass die Frage nach ausreichenden Haushaltsmitteln für die Linien 73 und 74 bislang unbeantwortet blieb. Deshalb fordert der Beitrag, im bevorstehenden Haushaltsentwurf genügend Mittel einzustellen, damit sowohl die Pläne zu den Linien 73 und 74 als auch Maßnahmen aus dem Gutachten umgesetzt werden können. Die Rede begründet dies mit der Hoffnung auf eine erfolgreiche Realisierung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.