Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Vielen Dank, Herr Kollege. Sie sind ja als BSW angetreten, um hier frischen Wind reinzubri…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert, dass das BSW mit dem Anspruch angetreten sei, frischen Wind in die Politik zu bringen und Vorhaben umzusetzen. Allerdings weist er darauf hin, dass viele Vereinbarungen aus früheren Koalitionsverträgen nicht eingehalten wurden. Deshalb begründet der Beitrag, warum die AfD ihre Anträge in der vorliegenden Form einbringt: Es gebe keine Garantie dafür, dass Koalitionszusagen tatsächlich umgesetzt werden. Abschließend wird die Frage an die angesprochene Fraktion gerichtet, ob diese Einschätzung geteilt wird oder nicht. Damit wird die Skepsis gegenüber bloßen Ankündigungen betont.
Kernaussagen
- Koalitionsverträge
- Umsetzung von Vorhaben
- Anträge
- Verlässlichkeit politischer Zusagen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.