Redebeitrag
Kristy Augustin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Hohloch, ich möchte mich nicht wiederholen – (Lars Hün…
Zusammenfassung
Kristy Augustin (CDU) begründet in ihrer Rede, warum der § 64a des Schulgesetzes aus ihrer Sicht unverzichtbar ist. Sie schildert einen Vorfall von 2014 in der Gedenkstätte Seelower Höhen, bei dem Schüler mit Thor-Steinar-Pullovern den Hitlergruß zeigten und die AfD wählten. Die Schulleiterin war zunächst unsicher im Umgang damit. Der Beitrag betont, dass die Vorschrift Lehrkräfte stärkt, solche Vorfälle sofort zu melden und dagegen vorzugehen. Deshalb sollte die Regelung beibehalten werden. Die Rede fordert, das Schulgesetz an dieser Stelle nicht zu ändern, und erhält Beifall von CDU, SPD und vereinzelt BSW.
Kernaussagen
- Schulgesetz § 64a
- Lehrkräfte
- Meldepflicht
- Rechtsextremismus
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.