Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Frau Augustin, es ge…
Zusammenfassung
Dennis Hohloch von der AfD weist den Vorwurf zurück, ein Indoktrinationsverbot sei ein Diskriminierungsgebot, und nennt ihn absurd. Kritisiert wird, dass § 64a Lehrern mit linker Gesinnung erlaube, gegen abweichende Schüleransichten mit Ordnungsmaßnahmen vorzugehen, was politische Indoktrination sei. Hingegen schaffe das Indoktrinationsverbot klare Regeln nach dem Beutelsbacher Konsens, schütze Schüler vor Verfassungsfeindlichkeit und denunziere niemanden. Weil ein rechtsstaatliches Verfahren zwischen Schulamt, Direktor, Lehrern und Eltern vorgesehen ist und bei Verzögerung über sechs Monate Eltern klagen können, fordert der Beitrag die Stärkung des Abwehrrechts der Schüler gegen Lehrer.
Kernaussagen
- Indoktrinationsverbot
- Extremismusparagraf
- Beutelsbacher Konsens
- Abwehrrecht der Schüler
- Ordnungsmaßnahmen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.