Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Frau Augustin, es ge…

Zusammenfassung

Dennis Hohloch von der AfD weist den Vorwurf zurück, ein Indoktrinationsverbot sei ein Diskriminierungsgebot, und nennt ihn absurd. Kritisiert wird, dass § 64a Lehrern mit linker Gesinnung erlaube, gegen abweichende Schüleransichten mit Ordnungsmaßnahmen vorzugehen, was politische Indoktrination sei. Hingegen schaffe das Indoktrinationsverbot klare Regeln nach dem Beutelsbacher Konsens, schütze Schüler vor Verfassungsfeindlichkeit und denunziere niemanden. Weil ein rechtsstaatliches Verfahren zwischen Schulamt, Direktor, Lehrern und Eltern vorgesehen ist und bei Verzögerung über sechs Monate Eltern klagen können, fordert der Beitrag die Stärkung des Abwehrrechts der Schüler gegen Lehrer.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.