Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Unsere Schulen sollt…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert politische Einflussnahme an Brandenburger Schulen und Kitas, weil Lehrkräfte Schüler einseitig beeinflussen und die AfD diffamieren würden. Der Beitrag begründet dies mit zahlreichen gemeldeten Vorfällen, die ein Muster zeigten, und wirft dem Bildungsministerium Abwiegelung sowie Vertrauensverlust vor. Kritisiert wird zudem der Extremismusparagraf, der bloße Vermutungen für Ordnungsmaßnahmen genügen lasse und damit Opposition bekämpfe. Deshalb fordert die Rede, diesen zu streichen und durch ein Indoktrinationsverbot zu ersetzen, damit Lehrkräfte zur Zurückhaltung verpflichtet, einseitige Beeinflussung untersagt und Verstöße dem Schulamt gemeldet werden. So solle freie Meinungsbildung gesichert werden.
Kernaussagen
- Politische Indoktrination an Schulen
- Extremismusparagraf
- Meinungsfreiheit
- Schulgesetz-Novelle
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.