Redebeitrag
Finanzplanung 2026 bis 2031
- Person
- Benedikt Lux
- Datum
- 10. September 2026
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 19/91 · S. 9380
Vielen Dank, Herr Finanzsenator! Angesichts Ihrer [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] sehr langen Ausführungen auf die Frage zum Beamtenrecht zu Beginn der Fragestunde und gleichzeitig den sehr knappen Ausführungen auf die Frage der Linksfraktion zu den Finanzen gerade eben und vor dem Hintergrund, dass Sie den grünen Stadträten ihre politische Legitimation abgesprochen haben, für Verkehrsberuhigung zu sorgen, frage ich Sie, ob da nicht langsam Zweifel an ihrer charakterlichen Eignung für die Ämter, [Lachen bei der CDU] die Sie anstreben, aufkommen können. [Michael Dietmann (CDU): Ausgerechnet Herr Lux! – Zurufe aus der CDU]
Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 9380).
Im Protokoll öffnen (S. 9380)Zum selben Tagesordnungspunkt
Stefan Evers (CDU) · S. 9380
Vielen herzlichen Dank! – Selbstverständlich kommt der Senat immer seinen Verpflichtungen nach. [Tobias Schulze (LINKE): Nur nicht in diesem Fall! – Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE) – Zurufe von der CDU]
Stefan Evers (CDU) · S. 9380
Vielen herzlichen Dank! – Sie können sich vorstellen, dass wir aus senatsinternen Abläufen im Abgeordnetenhaus nicht berichten, aber Sie können darauf vertrauen dass der Senat selbstverständlich all seinen Verpflichtungen nachkommt.
Stefan Evers (CDU) · S. 9380
Nein! [Heiterkeit bei der CDU – Tobias Schulze (LINKE): Was für ein Schlendrian! Man, man, man!]
Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.
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