Redebeitrag

Finanzplanung 2026 bis 2031

Person
Benedikt Lux
Datum
10. September 2026
Fundstelle
Plenarprotokoll 19/91 · S. 9380

Vielen Dank, Herr Finanzsenator! Angesichts Ihrer [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] sehr langen Ausführungen auf die Frage zum Beamtenrecht zu Beginn der Fragestunde und gleichzeitig den sehr knappen Ausführungen auf die Frage der Linksfraktion zu den Finanzen gerade eben und vor dem Hintergrund, dass Sie den grünen Stadträten ihre politische Legitimation abgesprochen haben, für Verkehrsberuhigung zu sorgen, frage ich Sie, ob da nicht langsam Zweifel an ihrer charakterlichen Eignung für die Ämter, [Lachen bei der CDU] die Sie anstreben, aufkommen können. [Michael Dietmann (CDU): Ausgerechnet Herr Lux! – Zurufe aus der CDU]

Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 9380).

Im Protokoll öffnen (S. 9380)

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Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.

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