Redebeitrag
Finanzplanung 2026 bis 2031
- Person
- Niklas Schrader
- Datum
- 10. September 2026
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 19/91 · S. 9379
Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Plant der Senat noch vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus seiner gesetzlichen Pflicht nachzukommen und eine Finanzplanung nebst Investitionsprogramm für die Jahre 2026 bis 2031 zu verabschieden und vorzulegen, und wenn nein, warum nicht? [Vasili Franco (GRÜNE): Weil er es letztes Mal auch nicht getan hat!]
Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 9379).
Im Protokoll öffnen (S. 9379)Zum selben Tagesordnungspunkt
Niklas Schrader (LINKE) · S. 9380
Danke für die kurze Antwort! Dann frage ich noch mal: Es muss dazu ja auch ein Mitzeichnungsverfahren geben. Gibt es denn schon eine Vorlage? Haben Sie die schon gemacht? Liegt die schon vor? Wie ist der Stand?
Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.