Redebeitrag
Katastrophenschutz-Leuchttürme
- Person
- Iris Spranger · Senatorin (Senatsverwaltung für Inneres und Sport)
- Datum
- 10. September 2026
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 19/91 · S. 9376
Herzlichen Dank, verehrter Herr Präsident! – Verehrter Herr Abgeordneter! Die Gesundheitssenatorin hat es bereits angedeutet: Wir haben uns sehr intensiv über den Vorfall, den ich damit auch zur Kenntnis bekommen habe, unterhalten. Sie können sich vorstellen, dass die Kolleginnen und Kollegen der Polizei Berlin jederzeit immer auch entsprechende Kontrollen machen und in diesen Gebieten präsent sind, wo wir sie auch brauchen. Dafür bin ich sehr dankbar, weil auch dort, wo Drogenkonsumräume sind, die Polizei präsent ist. Das, was die Senatorin für Gesundheit vorhin gesagt hat, wenn es zu solchen Vorfällen kommt, muss auch Strafanzeige gestellt werden, war auch mein Hinweis an die Kolleginnen und Kollegen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stelle, wo das vorgefallen ist.
Wir wissen aber, dass beim Konsum von Drogen – Sie haben gerade Crack angesprochen – Crack eine Droge ist, die sehr aggressiv macht. Das wissen wir. Deshalb ist die Polizei entsprechend an genau solchen Stellen sehr präsent. Sie wissen, dass wir sehr viel unternehmen, um Berlin dort nicht nur sicher zu machen, sondern auch die Sicherheit derer sicherzustellen, die dann auch in einem Ausnahmezustand sind. Das sind sie dann auch meistens. Deshalb bedanke ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der Polizei, dass sie das ernst nehmen und auch immer sehr gut mit diesen Situationen umgehen. – Danke schön!
Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 9376).
Im Protokoll öffnen (S. 9376)Zum selben Tagesordnungspunkt
Iris Spranger (SPD) · S. 9376
Herzlichen Dank, verehrter Herr Präsident! – Verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe nun schon zigmal hier und auch im Innenausschuss, in anderen Ausschüssen, wo ich entsprechend geladen war, darüber gesprochen. Wir haben den heutigen Warntag – Sie haben alle auf Ihrem Handy die Mitteilung bekommen – sehr erfolgreich durchgeführt. Es waren 362 Sirenen, die heute ausgelöst haben. Das waren 46 Prozent mehr als im letzten Jahr. Im letzten Jahr hatten wir 248. Was Sie mit den Katastrophenschutz-Leuchttürmen ansprechen: Sie wissen, und das habe ich hier schon mehrfach gesagt, dass uns der Katastrophenschutz, insbesondere nach den Lagen die wir im Januar und im letzten Jahr hatten, sehr am Herzen liegt. Wir haben gemeinsam mit den entsprechenden Katastrophenschutzbeauftragten in den Bezirken, mit den Bezirken, nicht nur darüber gesprochen, sondern auch Kooperationsverträge abgeschlossen. Wir sind auch in den letzten Wochen dabei, sehr viele Gespräche mit den Hilfsorganisationen zu führen, weil auch sie Strukturen haben, wo man solche Katastrophenschutz-Leuchttürme einrichten kann. Dafür bin ich sehr dankbar, und ich hoffe, dass das, was wir uns vorgenommen haben in diesem Jahr, auch in der nächsten Wahlperiode sehr ernst genommen wird. Davon gehe ich aus, dass auch eine zukünftige Regierung sich darum kümmert, dass in den Bezirken die Menschen nicht nur genau wissen, was sie wo anlaufen können, wenn es zu solchen Stromausfällen kommen sollte, sondern wir hatten auch – das haben Sie sicherlich mitbekommen – in der letzten Woche, am letzten Wochenende, einen Tag am Technikmuseum, nämlich den Blaulichttag, wo alle Hilfsorganisationen, Polizei und Feuerwehr anwesend waren, um genau über solche Sachen mit den Berlinerinnen und Berlinern zu reden. Wir haben einen entsprechenden Flyer rausgebracht. Darin haben der Regierende Bürgermeister und die Senatorin für Inneres die Resilienz der Bürgerinnen und Bürger angesprochen. Insofern: Sie sprechen ein wichtiges Thema an. Das Thema ist für Berlin nicht nur wichtig, sondern wird auch entsprechend gehandhabt. Die Bezirke sind da mit uns gemeinsam auf einem sehr guten Weg. – Danke schön!
Iris Spranger (SPD) · S. 9377
Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Weiß! Sie haben mich schon genau verstanden, was ich gesagt habe. Ich habe Ihnen nämlich erklärt, was wir alles zur Verfügung stellen. Da können Sie die Bezirke jetzt gerne beschimpfen. Ich werde es nicht tun, weil wir mobile Leuchttürme haben, wir haben selbstverständlich den Anlauf in den Rathäusern. Das alles haben wir gemeinsam mit den Bezirken veranlasst. Ich weiß natürlich, dass der eine oder andere noch nicht so weit ist, aber hier zu sagen, dass die Bezirke das nicht wollen, ist falsch. Wir setzen mit den Bezirken gemeinsam alles daran, weil das alles auch Katastrophenschutzbehörden sind, dass wir selbstverständlich auch möglichst über mobile Katastrophenschutz-Leuchttürme verfügen. Das war auch der Wunsch der Bezirke, dass sie auch mobile Katastrophenschutz-Leuchttürme haben, was ich gar nicht so schlecht finde, muss ich ehrlich sagen, weil man dadurch auch über die Bezirke hinweg sehr schnell Hilfestellung leisten kann. Sie können gerne die Bezirke beschimpfen, ich tue es nicht. – Danke schön! [Beifall bei der SPD]
Vasili Franco (GRÜNE) · S. 9377
Vielen Dank, Herr Präsident! – Wir bleiben auf Landesebene. Ich würde Sie fragen, Frau Senatorin: Erst hatten Sie über 400 Sirenen bis Ende 2022 versprochen, dann bis Ende 2023, heute haben immer noch keine 400 Sirenen funktioniert. Würden Sie denn sagen, dass Sie in Ihrer Amtszeit als Innensenatorin das Bestmögliche für den Katastrophenschutz in der Stadt rausgeholt haben, oder wo ist noch Luft nach oben?
Iris Spranger (SPD) · S. 9377
Herzlichen Dank! – Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich könnte es ganz schnell machen und sagen: Ja. – Ich will Ihnen aber eines sagen: Wir haben mittlerweile 442 Sirenen auf den Dächern, und, wie gesagt, wir haben heute 362 in Betrieb nehmen können. Wir haben seit Montag auch die erste Sirene auf einem Gebäude eines privaten Trägers – darüber bin ich auch sehr froh –, nämlich auf dem Johannesstift in Berlin-Spandau. Wir stehen zudem, was das betrifft, in engstem Austausch mit der Bundestagsverwaltung, mit der BVG und weiteren Akteurinnen und Akteuren. Ich habe meiner Projektgruppe den Auftrag gegeben, 95 Prozent der urbanen Flächen abzudecken. Sie wissen, wir haben das Problem gehabt, dass der Bund noch nicht so weit war, dass er die Schnittstelle zur Verfügung stellen konnte, aber wir haben es so hinbekommen, dass wir es selbst entsprechend aufgeschaltet haben – im Übrigen das modernste System, mit dem jetzt die 362 Sirenen in Betrieb genommen wurden. Warum das modernste System? – Weil sie auch unabhängig von Strom arbeiten; das heißt also, auch wenn ein Stromausfall kommen sollte, werden diese Sirenen trotzdem in Betrieb sein. – Herzlichen Dank!
Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.
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