Redebeitrag

Annahme einer Entschließung zum Thema: Rassistische Hetze darf keine Räume schließen - Solidarität für EOTO und die Volksbühne!

Person
Robert Eschricht
Datum
27. August 2026
Fundstelle
Plenarprotokoll 19/90 · S. 9296–9297

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Berliner! – Vielleicht Ihre beste Rede bisher, Frau Melanie! [Zurufe von links: Oh! Aha! – Siehst du?] Die Grünen legen in typischer Dreistigkeit als dekadenteste Fraktion der dekadentesten Partei hier einen Antrag vor, der bereits im Titel versucht, die Ablehnung ihrer gefährlichen Ideen zu verurteilen. Sie nennen ihren Antrag „Rassistische Hetze darf keine Räume schließen“. Sie haben recht, nur anders, als sie glauben. Danke für die Debattenvorlage!

Wenn Sie Vielfalt fördern und dabei herauskommt, dass Leute nur noch mit gleichfarbigen Personen schwimmen gehen wollen, dann gute Nacht! Jeder Schwarze Bruder, der vorgehabt hatte, diesen Termin zu besuchen, [Vasili Franco (GRÜNE): Boah, ist das eklig! – Weitere Zurufe von links: Oh!] ist auf dem Holzweg, denn Einigkeit ist die erste der republikanischen Tugenden. Der Verantwortliche ist Intendant Lilienthal, der wie ein Bösewicht die Lebenszeit der Berliner verschwendet, nämlich ihr Steuergeld – jedes Jahr arbeitet man bis fast August für den Staat, damit solche Genies so was damit machen –, der damit aber jedem zeigt, dass die Berliner Kultur in Geld schwimmt, nur eben nicht da, wo sie fehlt.

Sie werden Rassismus nicht mit Rassismus besiegen, auch den Faschismus nicht mit Faschismus. Ich weiß, dass es schwer ist, das Leuten zu erklären, die nicht verstehen, welchen Einfluss Angebot und Nachfrage auf die Preisbildung haben, aber ich bin Berufsoptimist. [Beifall bei der AfD – Heiterkeit von Jeannette Auricht (AfD)] Was sollen die Krokodilstränen? Die Polizei hat laut Presselage keine Anzeigen wegen Bedrohung registriert. Oder war alles nur legitime Kritik an obszöner Steuergeldverschwendung und Volksmund unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, die bei den von Ihnen gepamperten Vorfeldorganisationen immer gerne unter Hatespeech und Hass im Netz registriert und kriminalisiert werden sollen und dann als Anstieg in einer Statistik für die Erhöhung der eigenen Steuergeldzuschüsse herhalten sollen? Sie schaden dem Ansehen Berlins, weil Sie so ein Theater machen. [Beifall bei der AfD] Jahrelang wurde atemlos darüber diskutiert, ob in der Berliner Polizeiarbeit Praxiserfahrung weiter angewendet werden darf oder ob unsere Polizisten für die Statistik auch die Oma nach dem Schweizer Taschenmesser durchsuchen müssen. Aber mit Rassismus spielt man nicht. Senatorin Kiziltepe sagt, das sei alles vom Antidiskriminierungsgesetz des Landes gedeckt; positive Maßnahmen, § 5. Und wer bestätigt ihr das? – Die Ombudsstelle. Die Ombudsstelle sitzt aber in ihrer eigenen Verwaltung. Die Verwaltung bescheinigt sich also selbst, dass sie Recht gehabt hat. [Heiterkeit von Jeannette Auricht (AfD) – Jeannette Auricht (AfD): Das ist doch super!] Auch Kultursenator Evers hat gesagt, er halte nichts davon, Menschen nach Hautfarben einzuteilen. Ein richtiger Satz und bemerkenswert gerade deshalb, weil die Vorgängerin es nicht geschafft hat, Lesungen, Tanztherapien und Theaterbesuchen mit genau dieser Praxis Einhalt zu gebieten. Berlin braucht Einigkeit, Recht und Freiheit für alle, [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] und allen antideutschen Vereinen keinen Cent Steuergeld! – Vielen Dank! Wir lehnen diesen Antrag gerne ab! [Beifall bei der AfD – Daniel Wesener (GRÜNE): Vive la Résistance!]

Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 9296–9297).

Im Protokoll öffnen (S. 9296–9297)

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Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.

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