Redebeitrag

Schulzonen für Berlin - Kinder schützen, Kieze stärken, Schulwege sicher machen

Person
Lars Bocian
Datum
27. August 2026
Fundstelle
Plenarprotokoll 19/90 · S. 9321

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Wahlkampfrede der Kollegin Hassepaß würde ich die Sache mal wieder versachlichen wollen. Schulwegsicherheit ist natürlich ein wichtiges Thema für uns alle, das ist ja klar. Die hochfrequentierten Schulwege und gefährlichen Querungsstellen sind zu identifizieren, und genau dort sind wirksame Maßnahmen an der richtigen Stelle zu ergreifen. Das ist eine wichtige, aber auch nicht ganz einfache Aufgabe. Auch das passiert jetzt schon. Dennoch – nicht ganz effektiv oder nicht effektiv genug.

Die Schulwegpläne in den Bezirken sind oft nicht aktuell, oder es gibt sie erst gar nicht. Auch wenn einige Bezirke die Erstellung wirklich gut ambitioniert angehen, ist das eben nicht flächendeckend der Fall. Daran muss natürlich zwingend gearbeitet werden. Deswegen haben, bisher erstmalig, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und die Senatsverwaltung für Mobilität und Verkehr gemeinsam das neue Mobilitätsmanagement für Schulen aufgegleist, welches die bisherigen Probleme durch Digitalisierung, klare Zuständigkeiten und Ressourcenstellung an der Wurzel packt. Dafür danke ich erst einmal der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Frau Günther-Wünsch, und Frau Bonde, dass sie das gemeinsam so geschafft haben. Das ist ein wichtiger Schritt für unsere Stadt. [Beifall bei der CDU] Ich danke auch meiner Fraktion, dass wir immer wieder über die Jahre hinweg an dem Thema Schulwegsicherheit über die Arbeitskreise gemeinsam gearbeitet haben. [Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD)] Wir finden es auch falsch, nur das direkte Umfeld zu betrachten, wie der Antrag das fordert. Die gefährlichen Stellen sind nicht automatisch direkt vor der Schule. Im Gegenteil, hier sind die meisten Maßnahmen, die möglich sind, schon getroffen worden. Die Senatsverwaltung hat zum Beispiel Dialogdisplays ausgeliefert, die fast alle vor den Schulen stehen. Man muss – –

Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 9321).

Im Protokoll öffnen (S. 9321)

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Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.

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