Redebeitrag

Kenntnis des Regierenden Bürgermeisters der Liste zu fördernder Antisemitismusprojekte

Person
Martin Trefzer
Datum
21. Mai 2026
Fundstelle
Plenarprotokoll 19/86 · S. 8743

Vielen Dank, Herr Präsident! – In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses am 7. Mai sagte der Regierende Bürgermeister auf die Frage, wann er von der CDU-Liste zu fördernder Projekte gegen Antisemitismus erfahren habe, Zitat: „Ich kenne keine Liste, die mir vorgelegt wurde. Die hatte ich nicht, und ich kenne sie nicht.“ Jetzt ist einem taz-Artikel zu entnehmen, dass der Regierende Bürgermeister diese Liste doch gekannt haben könnte. Deswegen frage ich: Bleibt der Regierende Bürgermeister bei der Aussage vom 7. Mai oder möchte er diese korrigieren?

Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 8743).

Im Protokoll öffnen (S. 8743)

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Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.

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