Redebeitrag

Leistungsfähigkeit von Hauptverkehrsstraßen bei Bauarbeiten durch Anpassung von LSA-Schaltzeiten erhalten

Person
Johannes Kraft
Datum
4. Juni 2026
Fundstelle
Plenarprotokoll 19/87 · S. 8937–8938

Verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, Kollegin Kapek war es vorhin, die sagte: Kaum ein Thema beschäftigt uns so oft hier in diesem Hause wie das Thema Taxi und Mietwagen. – Wenn dem so wäre, dann, glaube ich, ist das Thema Baustellen, Baustellenkoordinierung und die Sicherstellung des Verkehrsflusses und der Leistungsfähigkeit mindestens auf Platz zwei. Berlin wächst, Berlin baut, Berlin modernisiert seine Infrastruktur. Das geht nicht, ohne dass es jemand merkt. Das ist notwendig, und dafür gibt es Baustellen. Aber die Menschen in dieser Stadt erwarten zu Recht, dass diese Baustellen professionell gemanagt, organisiert und auch kontrolliert werden, denn die Berliner verlieren jeden einzelnen Tag Zeit auf dem Weg zur Arbeit, zur Kita, bei Handwerkereinsätzen, bei Lieferverkehren, und zwar egal, ob im Bus, im Auto oder in der Straßenbahn.

Deshalb darf die öffentliche Hand nicht weiter Verkehrsbehinderungen einfach so hinnehmen, die im Zweifel vermeidbar sind. Baustellen lassen sich oft nicht vermeiden, da sind wir uns, glaube ich, einig; vermeidbar ist aber, dass beispielsweise Ampelanlagen, wenn sie in der Nähe von Baustellen sind, wochen- oder monatelang so geschaltet bleiben, als existierten diese Baustellen gar nicht, damit die Leistungsfähigkeit dieser Knoten tatsächlich drastisch reduziert ist und das dann auch zu Umleitungen und Schleichverkehren durch Wohngebiete führt.

Genau das aber erleben wir aktuell in Berlin leider immer wieder: Fahrspuren fallen weg, Verkehrsströme verändern sich, Kreuzungen werden enger, und die Ampel tut, als wäre nichts da. Die Folge: Rückstaus, Verspätungen beim Bus, Stop and Go, unnötige Abgase und der tägliche Frust, wenn man in dieser Stadt unterwegs ist – und das gilt für alle Verkehrsteilnehmer.

Das wollen wir ändern. Dieser Antrag verfolgt ein einfaches Prinzip: Wenn sich die Verkehrssituation baustellenbedingt geändert hat und wenn abzusehen ist, dass diese Baustelle nicht in zwei Tagen wieder abgebaut wird, sondern mindestens 14 Tage andauert, dann soll die Verkehrssteuerung – also die Schaltung, die Programmierung der Signalanlagen – darauf angepasst werden, und zwar nach klaren Kriterien, nicht nach Fingerspitzengefühl, sondern nach klaren Kriterien mit einem standardisierten Prüfverfahren, natürlich immer unter der Berücksichtigung der Verkehrssicherheit. Dann werden die entsprechenden Umlaufzeiten, so heißt es in Behördendeutsch, also die Schaltung, die Programmierung der Signalanlagen, der Ampeln, wie ich gern sage, dann angepasst, sodass genau diese Effekte, dieser Frust, den wir täglich in dieser Stadt erleben, vermieden wird. Das Ganze fügt sich in eine ganze Reihe von Initiativen neben der Baustellenkoordinierung; neben der Digitalisierung der Beantragung und neben der Digitalisierung der Überwachung machen wir jetzt einen weiteren Schritt, damit wir weniger im Stau stehen und schneller und sicherer durch diese Stadt kommen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 8937–8938).

Im Protokoll öffnen (S. 8937–8938)

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Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.

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