Redebeitrag
Sicherstellung Versorgung mit Diesel
- Person
- Michael Biel · Staatssekretär (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
- Datum
- 26. Januar 2023
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 19/25 · S. 2196
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Frage ! Ich vermute ganz stark, Sie sind heute mit dem Auto ins Parlament gekommen und konnten auch tanken. Insofern, die Versorgungssicherheit in dieser Frage ist auf jeden Fall stabil und gesichert. [Harald Laatsch (AfD): Keine Antwort!] Sie kennen die Aussag e der Bundesregierung, dass wir alles dafür tun werden, dass eine Auslastung von 70 Prozent in Schwedt organisiert wird. Wir liegen zum jetzigen Zeitpunkt bei 56 Prozent. Es fehlen also noch ein paar Prozentpunkte. Die Gespräche, die wir mit Brandenburg fü hren, mit der Mineralölwirtschaft, auch mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort in Schwedt – mein Senator war jüngst, am 20. Januar, vor Ort – deuten alle darauf hin, dass wir dieses Ziel erreichen werden. – Vielen Dank!
Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 2196).
Im Protokoll öffnen (S. 2196)Zum selben Tagesordnungspunkt
Michael Biel (SPD) · S. 2196
Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Abgeordneter! Vielen Dank für die Nachfrage! Ich habe Ihnen gerade gesagt, dass wir alles dafür tun werden, dass die Versorgungssicherheit weiterhin stabil bleibt, und dass wir natürlich auch dafür Sorge tragen, dass die Menschen den Benzinpreis so wie jetzt bezahlen werden. Es ist uns sehr wichtig, dass Energie bezahlbar bleibt. Das betrifft eben auch die Tankstellen. Dafür ist es notwendig, dass die Versorgung sichergestellt wird. Die 70 Prozent sind das Ziel, und das wird im Schulterschluss mit de r Bundesregierung zusammen organisiert.
Frank-Christian Hansel (AfD) · S. 2196
Vielen Dank! – Herr Biel! Es geht nicht um Benzin, es geht um Diesel. Es gibt e ine zweite Sanktionsstufe ab dem 5. Februar. Wir haben noch nicht den 5. Februar. Also geht es nicht darum, wie wir heute mit dem Auto ins Abgeordnetenhaus gekommen sind, sondern es geht um Diesel. Der Senator war bei der Parlamentarischen Konferenz in Sch wedt dabei. Dort kommt dann nichts mehr an. Die Kollegen haben ganz klar gesagt, es gibt dann keine Versorgung im Raum Berlin-Brandenburg mit Diesel. Darum geht es. Wie stellen Sie sich dazu? [Oliver Friederici (CDU): Was sagt denn Schröder dazu?]
Michael Biel (SPD) · S. 2197
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter! Ich habe Ihnen gerade beschrie ben, was die Priorität der beiden Regierungen, der drei Regierungen, muss ich sagen, Bund, Brandenburg und Berlin, ist zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen in Schwedt. Wir haben Substitutionswege aufgemacht. Kasachstan ist zum Beispiel eins der nächs ten Länder, mit denen wir Verträge abschließen wollen. Das läuft auf Bundesebene und muss auch zu einem Erfolg geführt werden. Ich wiederhole noch einmal: Wir arbeiten alle daran, dass die Versorgungssicherheit stabil bleibt und die Region Berlin - Brandenburg weiterhin beliefert werden kann.
Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.