Redebeitrag

Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNV

Person
Oliver Friederici
Datum
26. Januar 2023
Fundstelle
Plenarprotokoll 19/25 · S. 2194

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage Sie, Frau Senatorin, ausgangs Ihrer Antwort und der Frage des Abgeordneten Reifschneider noch mal präzise zum Thema Entschädigung, Stichwort Kunden und Unternehmen der BVG.

Durch die Anlage eines exklusiven Radstrei fens beispielsweise Unter den Eichen steht der Busverkehr massiv ebenfalls im Stau, so wie alle anderen Verkehrsteilnehmer. [Benedikt Lux (GRÜNE): Das haben wir schon ein paarmal erklärt!] Wie wird ein Ausgleich, wie wird eine Entschädigung für die BVG nunmehr angestrengt, denn es müssen mehr Busse eingesetzt werden und auch mehr Personal? Letztendlich haben auch die Fahrgäste der BVG jetzt einen Anspruch, dadurch, dass sie für diesen exklus iven Radstreifen auf einer gemeinsamen Spur mit dem allgemeinen Verkehr sind und warten müssen. Was ist denn die Entschädigung der Fahrgäste dafür? [Benedikt Lux (GRÜNE): Das lag an der Verkehrsampel, die kaputt war!]

Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 2194).

Im Protokoll öffnen (S. 2194)

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Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.

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