Redebeitrag
Stellenwert Schausteller
- Person
- Michael Biel · Staatssekretär (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
- Datum
- 19. Mai 2022
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 19/12 · S. 867–868
Die erste Stufe ist ja bereits ausgerufen worden. Sie kennen das System, dass e s drei Stufen gibt. Auch da ist Berlin im ständigen Kontakt mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, auch mit der Bundesnetzagentur, mit den anderen Bundesländern – im Übrigen insbesondere mit der Metropolregion Berlin-Brandenburg – und natürlich auch mit dem Wirtschaftsminister in Brandenburg. Die Energieversorgung ist derzeit nicht in Gefahr, auch das wissen Sie. Sie können alle der Presse und auch den Statements der jeweiligen Wirtschaftsminister und des Wirtschaftssenators in Berlin entnehmen, dass die Substituierungen von Öl, Gas und Kohle auf einem guten Weg sind, dass wir sozusagen die Abhängigkeiten bereits reduzieren konnten und alles dafür tun, dass die Reduzierungen weiter voranschreiten können und alternative Wege finden.
Sie haben ja mitbekommen, dass Senator Schwarz den Wirtschaftsminister auf Bundesebene noch mal eindringlich darum gebeten hat, dass es noch mal eine Sonderrunde mit den ostdeutschen Ländern geben muss, um das Thema Öl noch einmal in den Fokus zu rücken. Auch da sind wir in Gesprächen, dass das möglich wird.
Wortlaut als Auszug aus dem Plenarprotokoll (amtliches Werk). Der Link öffnet das PDF direkt an der Stelle (S. 867–868).
Im Protokoll öffnen (S. 867–868)Zum selben Tagesordnungspunkt
Michael Biel (SPD) · S. 868
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter, herzlichen Dank auch für diese Frage! Schausteller haben eine große Bedeutung für diese Stadt, für das ganze Land. Das sind ehrenhafte Berufe und wichtige Unternehmen. Wir sind im ständigen Austausch, auch was das Thema Maientage, bislang immer auf dem Gelände der Hasenheide Neukölln, angeht. Auch da finden derzeit Gespräche statt. Dem finalen Ergebnis kann ich noch nicht vorgre ifen, weil die Gespräche derzeit stattfinden. – Vielen Dank!
Michael Biel (SPD) · S. 868
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter, herzlich en Dank für die vorweihnachtliche Frage! Auch das ist natürlich ein wichtiges Thema für Berlin, weil Weihnachtsmärkte in Berlin natürlich auch für viele Unternehmen, aber insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt ein wichtiger Ort des Zusamm enkommens in dieser festlichen Zeit sind. Ich kann nicht vorgreifen, wie die pandemische Lage im Dezember oder November aussehen wird, aber da, wo es Probleme mit Standorten gibt, kann ich Ihnen versichern, dass die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe immer bereit ist zu gucken, ob es anderweitige alternative Grundstücke, Flächen gibt, die genutzt werden können. Ich weiß, das ist in dieser Stadt nicht immer einfach, aber meine Senatsverwaltung ist immer daran interessiert, dass man dort ei ne einvernehmliche Lösung findet. Ich habe Ihnen ja gerade signalisiert, auch beim Thema Maientage finden derzeit Gespräche statt, das ist in anderen Fragen natürlich, wenn das notwendig ist, auch der Fall. – Vielen Dank!
Florian Kluckert (FDP) · S. 868
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Als Neuköllner Abgeordneter muss ich doch noch mal nach den Maientagen Fragen. Ein Stadtrat aus Neukölln hat eine Äußerung getätigt, dass er sich vorstellen könnte, die Maientage von der Hasenheide auf den Columbiadamm zu verlegen. Wie realistisch empfindet denn der Senat diese Vorstellung, den Columbiadamm als wichtige Verkehrsader einen Monat komplett zu sperren?
Michael Biel (SPD) · S. 869
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage! Sie können sich sicherlich vorstellen, dass es kompliziert sein dürfte, öffentliche Straßen für so etwas zu sperren. Aber ich habe ja gerade eingangs gesagt, die Gespräche finden statt, um anderweitige Flächen zu finden, damit die Maientage stattfinden können. Ich kann Ihnen heute kein finales Ergebnis nennen. Ich bitte Sie, darauf Rücksicht zu nehmen, dass ich Sie aus den bisherigen Runden noch nicht soweit informieren kann, als dass wir noch abwarten müssen, was die nächsten Gespräche ergeben. Aber ich sage Ihnen zu: D iese Senatsverwaltung kümmert sich darum, dass man in kooperativen Gesprächen eine Lösung findet.
Quelle: PARDOK, Abgeordnetenhaus Berlin.