Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Ute Bonde betont, dass Verkehrsberuhigung im untergeordneten Straßennetz der Wohn- und Lebensqualität in den Kiezen dient und deshalb ein wichtiges Anliegen des Senats ist. Allerdings müsse gewährleistet bleiben, dass Ver- und Entsorgung sowie die schnelle Erreichbarkeit in Notfällen funktionieren, weil es um Leib und Leben gehe. Poller hätten zudem Mehrbelastungen auf Hauptstraßen und in benachbarten Kiezen zur Folge. Deshalb setzt der Senat auf ein ausgewogenes Miteinander statt Polarisierung und will verkehrsberuhigende Maßnahmen mit alltäglichen Belangen verträglich gestalten. Eine bereits an die Bezirksstadträte übermittelte Verwaltungsvorschrift soll dies sicherstellen und die gesamtstädtische Steuerung im Rahmen der Verwaltungsreform umsetzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.