Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass der Senat trotz einer früheren Zusage bis Jahresende in jedem Bezirk einen funktionierenden Katastrophenschutz-Leuchtturm einrichten wollte, bislang aber sechs Bezirke noch keinen einzigen vorweisen können. Weil die Senatorin die ursprüngliche Frage nicht beantwortet hat, wird sie erneut und anders formuliert gestellt. Der Beitrag fordert eine klare Auskunft darüber, ob der Senat an dem Ziel festhält, dass in den verbleibenden Monaten jeder Bezirk einen solchen Leuchtturm erhält. Damit wird der Senat an seiner eigenen Ankündigung gemessen und zur Rechenschaft gezogen, indem die zugesagte Frist und der aktuelle Umsetzungsstand gegenübergestellt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.