Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert ein Positionspapier der AfD-Fraktion zu Nord-Neukölln, das eine Zwangstherapie für Drogenabhängige vorsieht. Angesichts der aktuellen Crack-Situation fordert der Beitrag den Senat auf, die Sucht- und Drogenarbeit in der Stadt auszubauen, also genau das Gegenteil der AfD-Vorschläge zu verfolgen. Damit wird begründet, dass eine humane Drogenpolitik notwendig ist, weil die Lage vor Ort eine verstärkte Unterstützung erfordert und Zwangstherapien die Betroffenen nicht erreichen. Kritisiert wird die AfD-Position als ungeeignet, während für mehr Prävention und Hilfe plädiert wird. Die Rede stellt somit den Ausbau der Drogenarbeit in den Mittelpunkt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.