Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit dem Schutz von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Suchthilfeeinrichtungen vor Angriffen und Bedrohungen. Da diese Einrichtungen auf öffentlichem Straßenland liegen, kann die Polizei ohne Straftaten nicht eingreifen, weshalb auch bezirkliche Ordnungsämter beteiligt sind. Kritisiert wird, dass zu Gewalt aufgerufen, Adressen veröffentlicht und zwangsweise Therapien für suchtkranke Menschen gefordert wurden. Der Beitrag begründet, dass solche Drohungen die Menschenwürde verletzen und den Zugang zu Hilfe verhindern, weshalb Schutz und Strafanzeigen notwendig sind, damit Betroffene die Einrichtungen weiter erreichen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.