Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit dem Schutz von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Suchthilfeeinrichtungen vor Angriffen und Bedrohungen. Da diese Einrichtungen auf öffentlichem Straßenland liegen, kann die Polizei ohne Straftaten nicht eingreifen, weshalb auch bezirkliche Ordnungsämter beteiligt sind. Kritisiert wird, dass zu Gewalt aufgerufen, Adressen veröffentlicht und zwangsweise Therapien für suchtkranke Menschen gefordert wurden. Der Beitrag begründet, dass solche Drohungen die Menschenwürde verletzen und den Zugang zu Hilfe verhindern, weshalb Schutz und Strafanzeigen notwendig sind, damit Betroffene die Einrichtungen weiter erreichen können.
Kernaussagen
- Schutz von Beratungsstellen
- Gewaltaufrufe
- Zwangstherapie
- Menschenwürde
- Strafanzeige
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.