Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Ute Bonde erklärt in ihrem Redebeitrag, sich mit der aufgeworfenen Frage nicht zu befassen, weil sie davon ausgeht, dass das zuständige Gericht anders entscheiden wird. Damit verweigert sie eine inhaltliche Auseinandersetzung und stützt ihre Haltung allein auf die Erwartung einer gerichtlichen Klärung. Durch einen Zwischenruf wird diese Haltung kritisiert, indem auf ein früheres, ähnlich gelagertes Verfahren verwiesen wird, bei dem die Annahme nicht aufging. Der Beitrag begründet die eigene Zurückhaltung also nicht sachlich, sondern mit der prognostizierten richterlichen Entscheidung, wodurch die eigentliche Streitfrage offen bleibt und die Debatte nicht vorangebracht wird. Kritisiert wird somit, dass die Abgeordnete die Verantwortung an das Gericht abschiebt, anstatt sich inhaltlich zu positionieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.