Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Oda Hassepaß (GRÜNE) stellt die Frage, ob der CDU-Senat Radfahrende in der Kantstraße auf eine gemeinsame Bus-Rad-Spur umleiten wird. Kritisiert wird, dass eine solche Spur bei der hohen Anzahl von Radfahrenden nicht erlaubt ist, was durch eine aktuelle Klage bereits klar sei. Der Beitrag begründet damit die Sorge, dass dadurch die Verkehrssicherheit und die Interessen der Radfahrenden beeinträchtigt werden, indem eine unzulässige Lösung angestrebt wird. Deshalb fordert die Rednerin eine Klärung dieser Planung, weil die rechtliche Lage eindeutig gegen eine Bus-Rad-Spur spricht und die hohe Radverkehrsdichte eine sichere Führung erfordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.