Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Winterdienst und die damit verbundenen sicherheitsrelevanten Folgen. Oda Hassepaß verweist darauf, dass die Zahlen der Verletzten bereits veröffentlicht wurden, während Angaben zu Ordnungswidrigkeiten und eingenommenen Strafen noch ausstehen. Der Beitrag erinnert daran, dass eine Nachlieferung dieser Daten nach einer Evaluation der Winterphase zugesagt worden war. Deshalb wird die zuständige Stelle aufgefordert, auch zu diesen Punkten Stellung zu nehmen. Damit soll Transparenz über die tatsächliche Ahndungspraxis hergestellt werden, weil ohne diese Zahlen keine vollständige Bewertung der Winterdienstmaßnahmen möglich ist. Kritisiert wird das Fehlen belastbarer Angaben zu Sanktionen und deren finanziellen Auswirkungen.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Ordnungswidrigkeiten
- Strafen
- Evaluation
- Verletztenzahlen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.