Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Ute Bonde begrüßt die gesetzliche Änderung ausdrücklich, weil dadurch endlich ein wirksames Instrument zur Beseitigung von Glätte im Winter zur Verfügung steht. Die fraktionslose Abgeordnete betont, dass die entsprechende Allgemeinverfügung vom zuständigen Senatsmitglied erlassen wird und bei einem Winter wie 2025/2026 auch tatsächlich angewendet werden soll. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Neuregelung mit der bisher fehlenden Handhabe und stellt die praktische Anwendung in Aussicht, indem auf die Zuständigkeit des Senats verwiesen wird. Kritisiert wird lediglich indirekt, dass das Instrument erst jetzt geschaffen wurde, obwohl vergleichbare Witterungsverhältnisse bereits früher auftraten und deshalb eine schnellere Reaktion möglich gewesen wäre.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.