Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Tino Schopf richtet eine Nachfrage an den Senat, wie in den vergangenen sieben Monaten dafür gesorgt wurde, dass die gesetzlich ermöglichten, zeitlich begrenzten Abweichungen im kommenden Winter tatsächlich genutzt werden können, um glättebedingte Verletzungen zu verhindern. Damit wird auf die praktische Umsetzung bestehender Regelungen gedrängt, weil ohne konkrete Vorbereitung die Gefahr besteht, dass die Ausnahmen nicht rechtzeitig greifen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Winterdienstmaßnahmen mit dem Ziel der Unfallverhütung und kritisiert indirekt eine mögliche Untätigkeit. Die Nachfrage fordert Transparenz über bereits ergriffene Schritte, damit die rechtlichen Spielräume wirksam werden und Sicherheit gewährleistet ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.