Redebeitrag
Ute Bonde
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Die Rednerin Ute Bonde äußert sich im Bundestag zum Stand der Evaluation, die gemeinsam mit der BSR und allen Bezirken erstellt wird. Der Beitrag begründet, dass dieses Vorhaben nicht ganz einfach ist, weil viele Beteiligte mit unterschiedlichen Interessen zu einem guten und zukunftsweisenden Ergebnis gebracht werden müssen. Deshalb betont die fraktionslose Abgeordnete die laufenden Bemühungen und die Komplexität des Abstimmungsprozesses. Kritisiert wird währenddessen durch einen Zwischenruf, dass das Betriebe-Gesetz noch offen sei. Die Rede fordert damit implizit, die Evaluation trotz der Schwierigkeiten voranzutreiben und zugleich das genannte Gesetz nicht aus dem Blick zu verlieren, damit beide Vorhaben erfolgreich abgeschlossen werden können.
Kernaussagen
- Evaluation
- BSR
- Bezirke
- Betriebe-Gesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.