Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf für die Verwendung des Begriffs Remigration, weil damit die systematische Vertreibung und Entrechtung eingewanderter Menschen verschleiert werde. Deshalb fordert der Beitrag ein striktes Verbot jeder Zusammenarbeit mit dieser Partei sowie den Verzicht der CDU auf die Übernahme von AfD-Vokabular und -Methoden. Zudem wird an alle demokratischen Kräfte appelliert, ein Parteiverbotsverfahren zu prüfen und eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern einzurichten, damit die AfD keine Macht erhält und sich die Demokratie rechtzeitig wehrt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.