Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert scharf die Verwendung des Begriffs Remigration im Antrag der AfD, da dieser pauschal alle Migranten in Berlin als Problem darstelle, obwohl die Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen minimal ist. Die Rede argumentiert, dass diese vage Terminologie eine perfide Strategie darstellt, um Anhänger zu gewinnen und die Gesellschaft zu spalten, indem ein Gefühl der Bedrohung bei allen mit Migrationsgeschichte erzeugt wird. Angesichts der harten Aussagen von AfD-Vertretern wird dies als Verstoß gegen das Grundgesetz bezeichnet. Abschließend wird die Erwartung geäußert, dass die Bürger in Berlin diesem Spaltungsversuch bei der Wahl entschieden entgegenstehen werden.
Kernaussagen
- Remigration
- Migrationspolitik
- Innere Sicherheit
- Spaltung der Gesellschaft
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.