Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD scharf dafür, dass sie als einzige Antwort auf die Probleme der Berlinerinnen und Berliner Remigration anbietet, was der Redner als Rassismus und Synonym für ethnische Säuberungen nach Herkunft und Hautfarbe bezeichnet. Weil Rassismus weder Kinder satt mache noch Wohnungen verbillige oder den Nahverkehr verbessere, spalte er die Gesellschaft. Ebrahimpour Mirzaie wirft der AfD vor, mit neonazistischem Vokabular und völkischer Politik in der Tradition der NS-Ideologie Millionen Menschen das Deutschsein abzusprechen und ihnen die Heimat zu nehmen. Zugleich fordert der Beitrag Friedrich Merz auf, seine eigene Sprache zu prüfen und rechtspopulistische Debatten zu unterlassen, weil diese nur der AfD nützten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.