Redebeitrag
Johannes Martin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Der Redner dankt Herrn Otto für die konstruktive Zusammenarbeit und wendet sich gegen einen Antrag zur Büroraumumwidmung. Kritisiert wird, dass die pauschale Infragestellung von Baurechten rechtlich unmöglich sei und Verlässlichkeit in der Stadtentwicklung fehle, weil Planbarkeit und Vertrauensschutz gewährleistet bleiben müssten. Der Beitrag begründet, dass die Koalition bereits mit Kammern und Verbänden Hürden analysiert und durch das Schneller-Bauen-Gesetz sowie Änderungen der Bauordnung erleichtert habe, damit Umbauten flexibler möglich werden. Indem die Grünen diese Initiativen ablehnten und ihre Bezirke keine Potenziale sähen, nutzten sie die geschaffenen Flexibilitäten nicht, weshalb der Antrag abzulehnen sei.
Kernaussagen
- Büroraumumwidmung
- Bauplanungsrecht
- Schneller-Bauen-Gesetz
- Bauordnung
- Wohnraumschaffung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.