Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den vorliegenden Antrag als reinen Wahlkampf, weil er seit November 2025 mehrfach vertagt wurde und keine konkreten Lösungen bietet. Statt den Verkehr nur zu verdrängen, verweist Kraft auf bereits laufende Maßnahmen wie weiträumige Umleitungen, Geschwindigkeitskontrollen und die Bewertung von Lärm und Luftschadstoffen. Daher fordert der Beitrag, die Funktionsfähigkeit der Verkehrsbeziehungen zu erhalten und die Kieze vor unkontrollierter Verlagerung zu schützen, indem bestehende Konzepte optimiert werden, statt neue Sperrungen oder Nachtfahrverbote zu erlassen. Zudem wird betont, dass die meisten Lkw keinen Transitverkehr darstellen.
Kernaussagen
- Nahumfahrung West
- Nachtfahrverbot
- Lkw-Transitverkehr
- Geschwindigkeitskontrollen
- Luftschadstoff- und Lärmbelastung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.