Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Berliner Bibliotheksgesetz als unterfinanziert und von Haltungssprache durchzogen, weshalb es den Problemen der Stadt nicht gerecht werde. Eschricht bemängelt, dass im Kulturbereich der Neustart misslungen sei, weil es in drei Jahren drei Senatoren gab, aber linke Kontinuität herrsche. Der Doppelhaushalt sei als Zukunfts- und Chancenhaushalt gefeiert worden, ein Jahr später jedoch massiv gekürzt worden. Daraus folge eine Streichliste, die auch die CDU-Fraktion betreffe, sodass viele Abgeordnete nicht wieder dabei seien. Das Last-Minute-Gesetz werde die Koalition nicht vor Verlusten bewahren, weshalb die AfD wachsam bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.