Redebeitrag

Robert Eschricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass in der letzten Plenarsitzung der Legislatur das Bibliotheksgesetz statt wirtschaftlicher Entwicklung, städtischer Kennzahlen, Kriminalitätsbekämpfung oder sozialer Not behandelt wird, weil die Koalition aus CDU und SPD kaum etwas vorzuweisen habe und vieles liegengeblieben sei. Robert Eschricht begründet diesen Vorwurf mit drei Anschlägen im laufenden Jahr, mit Cyberkriminalität samt Erpressung Berlins sowie mit wachsender Verschmutzung und Gewaltkriminalität. Deshalb wirft der Beitrag der CDU vor, trotz dieser Lage mit Sauberkeit Wahlkampf zu machen, obwohl die SPD seit 36 Jahren regiere und ihre Versprechen leer blieben.
Kernaussagen
- Bibliotheksgesetz
- Regierungsbilanz
- Kriminalitätsbekämpfung
- Cyberkriminalität
- Wahlkampf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.