Redebeitrag
Manuela Schmidt
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf zum Bibliotheksgesetz als mutlos, weil er Bibliotheken lediglich als Teil der Daseinsvorsorge statt als Pflichtaufgabe anerkennt. Deshalb fordert die Rednerin gemeinsam mit den Grünen einen Änderungsantrag, der Bibliotheken zur Pflichtaufgabe des Landes erklärt, Wochenendöffnungen bei entsprechender Personalausstattung ermöglicht und den Haushaltsvorbehalt sowie die Einschränkung der Kuratierung streicht. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Gesetzes, warnt vor einer Aushöhlung in schwieriger Haushaltslage und plädiert abschließend für wertschätzenden, konstruktiven Streit, damit die Demokratie eine Chance behält.
Kernaussagen
- Bibliotheksgesetz
- Pflichtaufgabe
- Daseinsvorsorge
- Änderungsantrag
- Haushaltsvorbehalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.