Redebeitrag

Daniela Billig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Daniela Billig kritisiert für die Grünen gemeinsam mit der Linken das Bibliotheksgesetz als unausgereift, weil es ohne Expertenbeteiligung und in großer Eile beschlossen worden sei. Deshalb begründet der Beitrag Änderungsanträge: Die Pflichtaufgabe solle den Fokus auf Bibliotheken und kulturelle Bildung stärken, die Sonntagsöffnung als Möglichkeit eröffnet und die Senatsverwaltung für Finanzen aus fachlichen Standards herausgehalten werden. Zudem gelte es, Unsicherheiten bei der Bibliotheksentwicklungsplanung zu beseitigen. Kritisiert wird die fehlende Beteiligung der Bibliotheken, Beschäftigten und Nutzenden; ohne Zustimmung zum Änderungsantrag bleibe nur Enthaltung.
Kernaussagen
- Bibliotheksgesetz
- Sonntagsöffnung
- Pflichtaufgabe
- Bibliotheksentwicklungsplanung
- Nutzerbeteiligung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.