Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Dr. Robbin Juhnke (CDU) begründet den Gesetzentwurf über die öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin, der diese erstmals als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge definiert und damit ihre Stellung gegenüber anderen Aufgaben aufwertet. Damit sollen gleichwertige Lebensverhältnisse in den Bezirken gesetzlich verankert und das Rollenverständnis als dritte Orte gestärkt werden. Der Redner verteidigt den vorliegenden Änderungsantrag gegen Bedenken zur Formulierung Pflichtaufgabe und zu möglichen Eingriffen in die kuratierte Medienauswahl, indem auf die Unabhängigkeit der Bibliotheken verwiesen wird. Der Beitrag fordert breite Unterstützung für die Berliner Bibliotheken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.