Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Zum Abschluss der Wahlperiode zieht der Christdemokrat Bilanz über die Reformen im öffentlichen Dienstrecht, zu denen Aus- und Fortbildung, Aufstiegsmöglichkeiten sowie die Besoldung gehören, und kündigt an, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts fristgerecht umgesetzt wird. Nach zwanzig Jahren Parlamentszugehörigkeit verabschiedet sich der Redner und dankt Wählern, Weggefährten und der SPD für konstruktive Zusammenarbeit. Daraus leitet der Beitrag den Appell ab, Demokratie durch fairen Umgang und dauerhaftes Engagement in Parteien zu stärken, weil sonst Hass und Hetze Vorschub geleistet werde und die Demokratie vom Mitmachen lebe.
Kernaussagen
- Dienstrecht
- Besoldung
- Bundesverfassungsgericht
- Demokratieförderung
- Parlamentarische Zusammenarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.