Redebeitrag
Claudia Engelmann
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/91
Zusammenfassung
Claudia Engelmann von der Linksfraktion kritisiert den Antrag zur vertraulichen Spurensicherung, weil der gesetzliche Anspruch seit 2020 in Berlin noch immer nicht flächendeckend umgesetzt ist und der Senat selbst grundlegende Fragen zu barrierefreiem Zugang oder K.-o.-Tropfen nicht beantwortet. Deshalb enthält sich die Fraktion. Beanstandet werden zudem ein eigener Nebeneingang, eine neue Telefonnummer sowie unrealistische Zeit- und Kostenrahmen, während die Lagerung der Spuren ungeklärt bleibt. Stattdessen fordert die Rednerin fest installierte Gewaltschutzteams und verbindliche Standards, damit Betroffene niedrigschwellig, vertraulich und wohnortnah Hilfe erhalten.
Kernaussagen
- Vertrauliche Spurensicherung
- Gewaltschutz in Kliniken
- Sexualisierte Gewalt
- K.-o.-Tropfen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.