Redebeitrag

Mirjam Golm

Fraktion
spd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Mirjam Golm (SPD) fordert bessere Bedingungen für Frauen, die nach Gewalt eine Notaufnahme aufsuchen, weil sie dort oft stigmatisiert werden; deshalb soll eine Gesamtstrategie mit eigener Tür, Klingel und geschultem Personal kommen. Kritisiert wird zudem, dass die vertrauliche Spurensicherung seit 2020 zwar beansprucht werden kann, in Berlin aber kaum vorangekommen ist, damit Taten später gerichtsfest dokumentiert und Täter belangt werden können. Der Beitrag begründet den Antrag als letzten Baustein des Gewaltschutzes und verweist auf Landesgewaltschutzgesetz, Landesaktionsplan und zusätzliche Frauenhäuser, wodurch Betroffene besser geschützt und unterstützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.