Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen Antrag der AfD scharf als rassistisch und spaltend, weil dieser gezielt Minderheiten angreife und Ängste schüre, um Schuldige zu konstruieren. Özdemir beschreibt dieses Vorgehen als Geschäftsmodell einer faschistischen Partei und betont, dass dies keine legitime Politik sei. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag ab und hält fest, dass Berlin allen Menschen gehöre, einschließlich Pflegekräften, Handwerkern, Rentnern, Kindern und Zugewanderten. Abschließend appelliert die Rednerin an die demokratischen Fraktionen, den Rechtsstaat und die Menschen mit allen demokratischen Mitteln gegen Rechtsextremismus zu verteidigen, indem sie als Mauer gegen Faschisten fungieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.