Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert im Bundestag, dass die Ergebnisse der jüngsten Arbeit des Senators an der Finanzplanung dem Parlament bislang nicht vorgelegt wurden. Angesichts der stark schwankenden Länge und Detailtiefe der Antworten des Senators fordert der Beitrag eine klare zeitliche Zusage, wann die Finanzplanung als Beratungsgrundlage für das Parlament verfügbar sein wird. Damit wird die mangelnde Transparenz und Verzögerung bei der Übermittlung zentraler Haushaltsdaten bemängelt, weil die Volksvertretung ohne diese Informationen ihre Kontroll- und Entscheidungsfunktion nicht angemessen wahrnehmen kann. Deshalb drängt die Nachfrage auf einen verbindlichen Zeitplan, damit das Parlament die Finanzplanung rechtzeitig beraten und beschließen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.