Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert, dass die Senatorin wiederholt zu Gewalt an Schulen befragt wird und damit Wahlkampf betrieben werde. Deshalb fragt er, was sich im Vergleich zur Antwort vor zwei Wochen geändert habe und worin die Gründe für etwaige Änderungen lägen. Damit wird die Konsistenz der senatorischen Position hinterfragt, weil die CDU-Fraktion das Thema offenbar stark besetzt. Der Beitrag zielt darauf, Widersprüche oder Fortschritte sichtbar zu machen, ohne selbst eine eigene Maßnahme vorzuschlagen. Die Frage dient der politischen Kontrolle und der Offenlegung von Begründungen, indem sie eine nachvollziehbare Erklärung einfordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.