Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung und der dadurch erleichterten Anordnung von Tempo 30 auf Hauptstraßen. Hervorgehoben wird, dass entsprechende Regelungen vor Senioreneinrichtungen, Kitas und Zebrastreifen möglich sind, weil diese Orte besonders schutzbedürftige Menschen betreffen. Kritisiert wird, dass die neuen Spielräume bislang nicht genutzt werden, obwohl sie dazu dienen könnten, schwere Unfälle und Todesfälle zu verhindern. Die Rednerin fordert daher eine konsequentere Anwendung der bestehenden Möglichkeiten, damit die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht wird. Der Beitrag begründet die Maßnahme mit dem Schutz von Menschen und mahnt an, die Verantwortung wahrzunehmen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.